Stochern im Nebel statt Durchblick im Cockpit

Seit 2007 gibt es bei der Stadt das Neue Kommunale Finanzmanagement. Vor der Einführung erschien in der Presse eine Fotomontage mit dem Bürgermeister an einer Steuerungsanlage. „Ab jetzt gibt es Durchblick und Steuerung“, wurde versprochen, doch faktisch sind wir noch immer weit entfernt von klaren Zahlen und finanzpolitischer Steuerung der Verwaltung.

Mehrfach hatten seit 2008 die GRÜNEN auf die Feststellung der Eröffnungsbilanz gedrängt und auf das Problem der fehlenden Jahresabschlüsse hingewiesen. Doch erst in diesem Jahr wurde die Eröffnungsbilanz fertiggestellt. Bis heute liegen keine Jahresabschlüsse vor. Ist das normal? Wie werden vor diesem Hintergrund notwendige Einsparvolumen festgesetzt, wie kann politisch überhaupt gesteuert werden? Mit diesen Fragen wandten sich die GRÜNEN  an die Finanzaufsicht, nachdem die hiesige Verwaltung das von der Fraktion angeforderte Zahlenmaterial nicht vorlegen konnte.

Nun liegt die Antwort der Aufsichtbehörde vor, die zunächst die Stadt um Stellungnahme gebeten hatte. Die Kommunalaufsicht findet die Situation recht normal, denn sie weist darauf hin, dass viele Städte nur mit vorläufigen Ergebnissen arbeiten, als Ursache werden Buchungsfehler, Personalengpässe etc. genannt. „ Die Kommunalaufsicht empfiehlt uns dann, sich schwerpunktmäßig mit den Personal- und Sachkosten gemäß den vorläufigen Ergebnissen im Haushaltsplan 2010  zu befassen. Beigeheftet ist dann die Antwort der Stadt. Nach deren Aussage erlauben die vorliegenden vorläufigen Abschlüsse .“keine verlässliche Einschätzung hinsichtlich des tatsächlichen Ergebnisses“.  fasst Britta Altenhein die widersprüchliche Einschätzung zusammen. Die finanzielle Situation kann schlimmer sein oder besser sein, wer weiß?! Zielgerichtetes Handeln gibt es nicht, denn es fehlt  eine Übersicht über die Kostenstruktur der einzelnen Produkte.

Transparenz durch NKF? Grundsätzlich ja, aber in Sprockhövel bisher Fehlanzeige. Politische Steuerung des Verwaltungshandelns? Grundsätzlich möglich, aber in Sprockhövel fehlen die Voraussetzungen.

„Der Umstellungsprozess wurde offensichtlich nicht ausreichend personell unterfüttert, finanzielle Klarheit hat für den Bürgermeister keine Priorität, einzelne Sparmaßnahmen werden ohne Konzept eingeleitet – so ist Sprockhövel für die Zukunft nicht gut aufgestellt“, kritisieren die GRÜNEN den Informationsmangel.