Die Zukunftskommission braucht einen Neustart. Nach Auffassung der Grünen darf sie nicht lediglich ein weiterer Ausschuss des Rates sein.
Insgesamt kann festgestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger nur sehr mangelnd teilgenommen haben. Dies hat verschiedene Gründe. Es ist nicht gelungen die Arbeit der Zukunftskommission den Bürgerinnen und Bürgern nahe zu bringen und ausreichend bekannt zu machen. Inhalt und Zielsetzung der Kommission und ihrer Arbeitsgruppen sind weitgehend unbekannt.
Es ist ohne neue Orientierung also ohne einen Neustart nicht absehbar, wie dieser Zustand geändert werden könnte.
In wenigen Städten wurden bisher Zukunftskommissionen gegründet (z.B. Hamburg, Frankfurt, Bremen, Neumarkt). Bei allen bleibt festzustellen, dass sich die Mitglieder im Wesentlichen nicht aus der Parteienlandschaft rekrutieren, sondern ein Spiegelbild verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen und eben eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern sind, so möchten es die Grünen auch für Sprockhövel.
Die gebildeten Kommissionen in den erwähnten anderen Städten sind konkret auf mittel- bis langfristige Ziele ausgerichtet und haben nachhaltige inhaltliche Bestandteile. Diese Themen sind analog der Lokalen Agenda 21 oder Agenda 2030 der Vereinten Nationen (UNO). Eben diese Ziele fehlen in der Zukunftskommission bisher komplett und müssen deshalb neu für die Kommission definiert werden.
„Aktuell ist leider zu beobachten, dass die SPD aber auch die FDP die eingerichtete Zukunftskommission als parteipolitisches Werkzeug benutzt. Das dürfen wir ihnen auch im Sinne der Bürgerbeteiligung nicht durchgehen lassen,“ so der Fraktionsvorsitzende Thomas Schmitz.
Die aktuellen Handlungsfelder der Kommission sind nicht nach Bürgerbeteiligung entstanden. Bei einer Arbeitsgruppe ist die Öffentlichkeit sogar ausgeschlossen. Eine breite Diskussion verschiedener gesellschaftlicher Gruppen wie Kirchen, Vereine, Unternehmer, Träger der Wohlfahrtspflege und vor allem der Bürgerinnen und Bürgern über eine Zielrichtung hat nicht stattgefunden.
Bei genauer Analyse der bislang erfolgten Sitzungen kann festgehalten werden, dass diese überwiegend mit Parteimitgliedern, also ohne die gewünschte breite Bürgerschaft getagt haben.
Die Möglichkeit, zur Nutzung einer Internet-Plattform, um Themen auch Online mit den Bürgern bearbeiten zu können, wurden von SPD, FDP und WFS bisher abgelehnt.
Die Zukunftskommission braucht dringend einen Neustart mit der erwähnten neuen Ausrichtung, so Schmitz. Voraussetzung ist allerdings, dass sich zu den jeweiligen Handlungssträngen Teilnehmer finden, die nicht zu den Fraktionen gehören, bzw. nicht politisch eingebunden sind.
In der nächsten Ratssitzung stellen wir dazu folgende Anträge: