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		<title>Die Grünen in Sprockhövel</title>
		<link>http://gruene-sprockhoevel.de/</link>
		<description>Aktuelle Neuigkeiten und Nachrichten der Grünen Sprockhövel.</description>
		<language>de</language>
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			<title>Die Grünen in Sprockhövel</title>
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		<lastBuildDate>Mon, 30 Jan 2012 12:09:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Erörterungstermin L70n</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/eroerterungstermin-l70n.html</link>
			<description>Am Donnerstag, dem 26.1.2012 fand in der Glückaufhalle der Erörterungstermin zum geplanten Neubau der L70n statt. Eingeladen waren neben offiziellen Stellen auch alle Bürgerinnen und Bürger, die Einwände vorgebracht haben. Zu einer Nachbesprechung dieses Termins laden wir am Donnerstag 2.2.2012 im Grünen Büro, Haßlinghausen, Mittelstr. 41 um 19:00 Uhr herzlich ein.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am Donnerstag, dem 26.1.2012 fand in der Glückaufhalle der Erörterungstermin zum geplanten Neubau der L70n statt. Eingeladen waren neben offiziellen Stellen auch alle Bürgerinnen und Bürger, die Einwände vorgebracht haben. Zu einer Nachbesprechung dieses Termins laden wir am Donnerstag 2.2.2012 im Grünen Büro, Haßlinghausen, Mittelstr. 41 um 19:00 Uhr herzlich ein.]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Mon, 30 Jan 2012 12:09:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Beteiligungsplattform freigeschaltet</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/beteiligungsplattform-freigeschaltet.html</link>
			<description>&lt;font size=&quot;2&quot;&gt;Das bisherige Ladenöffnungszeitengesetz gilt seit 2006 und wurde von der damaligen schwarz-gelben Regierung beschlossen. Eine Evaluierung sollte nach fünf Jahren erfolgen, um die Auswirkungen zu untersuchen. Dies ist nun erfolgt. Während Gewerkschaften großen Änderungsbedarf sehen, sind z.B. die großen Einzelhandelsverbände, aber auch die Verbraucherzentrale mit den neuen Regelungen sehr zufrieden.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Wir GRÜNE führen diesen Diskussionsprozess offen und transparent, das Ergebnis ist tatsächlich offen. Entschieden wird auf dem LPR am 25. März. Auf der Beteiligungsplattform möchten wir deshalb mit so vielen Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und Argumente austauschen.&lt;/font&gt;

Also Mitmachen und Mitdiskutieren!
Die Seite kann hier aufgerufen werden:
 &lt;link http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/ - - http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/&gt;&lt;font color=&quot;#810081&quot; size=&quot;2&quot;&gt;http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/&lt;/font&gt;&lt;/link&gt;&lt;font size=&quot;2&quot;&gt; &lt;/font&gt;</description>
			<content:encoded><![CDATA[<font size="2">Das bisherige Ladenöffnungszeitengesetz gilt seit 2006 und wurde von der damaligen schwarz-gelben Regierung beschlossen. Eine Evaluierung sollte nach fünf Jahren erfolgen, um die Auswirkungen zu untersuchen. Dies ist nun erfolgt. Während Gewerkschaften großen Änderungsbedarf sehen, sind z.B. die großen Einzelhandelsverbände, aber auch die Verbraucherzentrale mit den neuen Regelungen sehr zufrieden.<br /><br />Wir GRÜNE führen diesen Diskussionsprozess offen und transparent, das Ergebnis ist tatsächlich offen. Entschieden wird auf dem LPR am 25. März. Auf der Beteiligungsplattform möchten wir deshalb mit so vielen Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und Argumente austauschen.</font>

Also Mitmachen und Mitdiskutieren!
Die Seite kann hier aufgerufen werden:
&nbsp;<link http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/ - - http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/><font color="#810081" size="2">http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/</font></link><font size="2"> </font>]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Sat, 28 Jan 2012 12:40:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Gutachten zum Neubau der L 70n</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/gutachten-zum-neubau-der-l-70n.html</link>
			<description>mit Fakten wollen Bündnis 90/Die GRÜNEN weiter gegen die geplante Ortsumgehung Niedersprockhövel punkten. Im Auftrag des Ortsverbandes analysierte das Planungsbüro Schrift-Verkehr die Daten der Verkehrszählung 2005 und der Verflechtungsprognose 2025. Zwar liegen die neuesten Hochrechnungen aus 2010 dem Landesbetrieb Straßenbau vor, sie dürfen allerdings noch nicht herausgegeben werden. „Dass wir zeitlich damit unmittelbar vor dem Erörterungstermin am 26.1. in der Glückaufhalle liegen, konnten wir bei der Auftragsvergabe nicht ahnen,“ so Ortsverbandssprecher Thomas Schmitz.

An allen Zählstellen liegt die Verkehrsbelastung durch Güter- und Schwerverkehre bei deutlich unter 5% der Gesamtverkehrsbelastung. Dieser Anteil in Verbindung mit der absoluten Zahl der Lkw-Belastung auf der L 70 (max. 305 Lkw/Tag bzw. 30 Lkw/MSV) rechtfertigt nach Ansicht des Gutachters aber erfahrungsgemäß einen Straßenneubau nicht.

Die Verkehrsbelastung in Bossel liegt mit 5.110 Kfz/Tag im unteren Bereich der Verkehrsbelastung von Landesstraßen. Im Zentrum Niedersprockhövels erhöht sie sich auf 9.444 Kfz/Tag; „eine Verkehrsbelastung, die auf zweistreifigen Stadtstraßen gut abgewickelt werden kann“, so das Gutachten. Die Erhöhung der Belastung dazwischen um 4.334 Kfz/Tag (+85%) macht deutlich, dass der innerörtliche Ziel-, Quell- und Binnenverkehr aus bzw. in Richtung Haßlinghauser Straße erheblich zur Belastung der Hauptstraße beiträgt.

Auch die Verkehrsprognose 2025 zeigt in diese Richtung: In Bossel soll die Verkehrsbelastung bis 2025 um 1.256 Kfz/Tag abnehmen (-25%), im Zentrum um 673 Kfz/Tag zunehmen (+7%).

In den erhaltenen Unterlagen findet sich kein Hinweis, ob eine fertiggestellte L 70n in der Verflechtungsprognose 2025 berücksichtigt wurde.


Der Gutacher hält eine Prognose, wie stark die geplante Neubautangente die Verkehrsbelastung senken würde, auf Basis dieser Zahlen für nicht ableitbar.

Er weist allerdings auf Erfahrungswerte hin: Wenn wie bei der L 70n eine Straße kaum durch den Fernverkehr genutzt wird, geht man von max. 50% verlagerbaren Durchgangsverkehr an der ersten Zählstelle, also rd. 2.550 KFZ am Tag, aus.


Abschließend bewertet er die Einschätzung der Verkehrsbelastungen auf Basis der vorgelegten Daten als schwierig, insbesondere durch das Fehlen von Zählstellen auf der Hiddinghauser Straße und der Hattinger Straße.


Die GRÜNEN fühlen sich in ihrer bisherigen Argumentation gegen die geplante Ortsumgehung bestätigt: Sie dient nicht der Entlastung vom Durchgangsverkehr und hoffen, dass die rot-grüne Landesregierung nach Abschluss der Planung den Straßenneubau nicht weiter vorantreibt. Fraktionssprecherin Britta Altenhein erinnert an die auch in Zeiten knapper Kassen weiterhin dringend notwendige Sanierung vorhandener Straßen: Hier muss der Schwerpunkt zukünftiger Investitionen im Straßenbau liegen.“

&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot; style=&quot;MARGIN: 0cm 0cm 0pt&quot;&gt;&lt;span style=&quot;FONT-FAMILY: &quot;Humanst531 BT&quot;; FONT-SIZE: 11pt; mso-bidi-font-family: 'Humanst531 BT'&quot;&gt;Geht es nach den GRÜNEN, können die Pläne für die L 70n noch lange in der Schublade schmoren und zitieren die Aussage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Landtagsfraktion Arndt Klocke im Zusammenhang mit der im vergangenen Jahr beschlossenen Prioritätenliste des Landes: Selbst nach dieser Generalinventur übersteigen die prognostizierten Baukosten die vorhanden Mittel und binden „Straßen.NRW“ im Wesentlichen für die nächsten zehn Jahre. Nicht alles, was NRW nun planerisch weiterverfolgt wird, kann also letztlich in absehbarer Zeit gebaut werden.&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot; style=&quot;MARGIN: 0cm 0cm 0pt&quot;&gt;&lt;span style=&quot;FONT-FAMILY: &quot;Humanst531 BT&quot;; FONT-SIZE: 11pt; mso-bidi-font-family: 'Humanst531 BT'&quot;&gt;Das Gutachten können Sie &lt;link fileadmin/user_upload/verbaende/ov-fr_sprockhoevel/Datenanalyse_Sprockhoevel_Endversion.pdf&gt;hier&lt;/link&gt; komplett ansehen &lt;/span&gt;&lt;/p&gt;</description>
			<content:encoded><![CDATA[mit Fakten wollen Bündnis 90/Die GRÜNEN weiter gegen die geplante Ortsumgehung Niedersprockhövel punkten. Im Auftrag des Ortsverbandes analysierte das Planungsbüro Schrift-Verkehr die Daten der Verkehrszählung 2005 und der Verflechtungsprognose 2025. Zwar liegen die neuesten Hochrechnungen aus 2010 dem Landesbetrieb Straßenbau vor, sie dürfen allerdings noch nicht herausgegeben werden. „Dass wir zeitlich damit unmittelbar vor dem Erörterungstermin am 26.1. in der Glückaufhalle liegen, konnten wir bei der Auftragsvergabe nicht ahnen,“ so Ortsverbandssprecher Thomas Schmitz.

An allen Zählstellen liegt die Verkehrsbelastung durch Güter- und Schwerverkehre bei deutlich unter 5% der Gesamtverkehrsbelastung. Dieser Anteil in Verbindung mit der absoluten Zahl der Lkw-Belastung auf der L 70 (max. 305 Lkw/Tag bzw. 30 Lkw/MSV) rechtfertigt nach Ansicht des Gutachters aber erfahrungsgemäß einen Straßenneubau nicht.

Die Verkehrsbelastung in Bossel liegt mit 5.110 Kfz/Tag im unteren Bereich der Verkehrsbelastung von Landesstraßen. Im Zentrum Niedersprockhövels erhöht sie sich auf 9.444 Kfz/Tag; „eine Verkehrsbelastung, die auf zweistreifigen Stadtstraßen gut abgewickelt werden kann“, so das Gutachten. Die Erhöhung der Belastung dazwischen um 4.334 Kfz/Tag (+85%) macht deutlich, dass der innerörtliche Ziel-, Quell- und Binnenverkehr aus bzw. in Richtung Haßlinghauser Straße erheblich zur Belastung der Hauptstraße beiträgt.

Auch die Verkehrsprognose 2025 zeigt in diese Richtung: In Bossel soll die Verkehrsbelastung bis 2025 um 1.256 Kfz/Tag abnehmen (-25%), im Zentrum um 673 Kfz/Tag zunehmen (+7%).

In den erhaltenen Unterlagen findet sich kein Hinweis, ob eine fertiggestellte L 70n in der Verflechtungsprognose 2025 berücksichtigt wurde.


Der Gutacher hält eine Prognose, wie stark die geplante Neubautangente die Verkehrsbelastung senken würde, auf Basis dieser Zahlen für nicht ableitbar.

Er weist allerdings auf Erfahrungswerte hin: Wenn wie bei der L 70n eine Straße kaum durch den Fernverkehr genutzt wird, geht man von max. 50% verlagerbaren Durchgangsverkehr an der ersten Zählstelle, also rd. 2.550 KFZ am Tag, aus.


Abschließend bewertet er die Einschätzung der Verkehrsbelastungen auf Basis der vorgelegten Daten als schwierig, insbesondere durch das Fehlen von Zählstellen auf der Hiddinghauser Straße und der Hattinger Straße.


Die GRÜNEN fühlen sich in ihrer bisherigen Argumentation gegen die geplante Ortsumgehung bestätigt: Sie dient nicht der Entlastung vom Durchgangsverkehr und hoffen, dass die rot-grüne Landesregierung nach Abschluss der Planung den Straßenneubau nicht weiter vorantreibt. Fraktionssprecherin Britta Altenhein erinnert an die auch in Zeiten knapper Kassen weiterhin dringend notwendige Sanierung vorhandener Straßen: Hier muss der Schwerpunkt zukünftiger Investitionen im Straßenbau liegen.“

<p class="MsoNormal" style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"><span style="FONT-FAMILY: &quot;Humanst531 BT&quot;; FONT-SIZE: 11pt; mso-bidi-font-family: 'Humanst531 BT'">Geht es nach den GRÜNEN, können die Pläne für die L 70n noch lange in der Schublade schmoren und zitieren die Aussage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen Landtagsfraktion Arndt Klocke im Zusammenhang mit der im vergangenen Jahr beschlossenen Prioritätenliste des Landes: Selbst nach dieser Generalinventur übersteigen die prognostizierten Baukosten die vorhanden Mittel und binden „Straßen.NRW“ im Wesentlichen für die nächsten zehn Jahre. Nicht alles, was NRW nun planerisch weiterverfolgt wird, kann also letztlich in absehbarer Zeit gebaut werden.</span></p>
<p class="MsoNormal" style="MARGIN: 0cm 0cm 0pt"><span style="FONT-FAMILY: &quot;Humanst531 BT&quot;; FONT-SIZE: 11pt; mso-bidi-font-family: 'Humanst531 BT'">Das Gutachten können Sie <link fileadmin/user_upload/verbaende/ov-fr_sprockhoevel/Datenanalyse_Sprockhoevel_Endversion.pdf>hier</link> komplett ansehen </span></p>]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Sat, 14 Jan 2012 10:43:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Neubau der L 70n – Ortsumgehung Niedersprockhövel</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/neubau-der-l-70n-ortsumgehung-niedersprockhoevel.html</link>
			<description>&lt;b&gt;Der Erörterungstermin findet voraussichtlich am 26.1.2012 statt. Näheres dazu demnächst hier!&lt;/b&gt;

Nachdem sich in Niedersprockhövel eine Bürgerinitiative gegründet hat, um den geplanten Neubau der L 70n (Ortsumgehung Niedersprockhövel) zu verhindern, soll jetzt Ende November ein neuer Erörterungstermin stattfinden.&lt;br /&gt;Weitere Informationen finden Sie auch auf der Homepage der Bürgerinitiative &lt;link http://www.l70-nein-danke.de/ _blank external-link-new-window&gt;&lt;img src=&quot;fileadmin/templates/colors/classic/revival/images/link-ext.gif&quot; alt=&quot;&quot; /&gt;L70n-nein danke&lt;/link&gt;</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b>Der Erörterungstermin findet voraussichtlich am 26.1.2012 statt. Näheres dazu demnächst hier!</b>

Nachdem sich in Niedersprockhövel eine Bürgerinitiative gegründet hat, um den geplanten Neubau der L 70n (Ortsumgehung Niedersprockhövel) zu verhindern, soll jetzt Ende November ein neuer Erörterungstermin stattfinden.<br />Weitere Informationen finden Sie auch&nbsp;auf der Homepage der Bürgerinitiative <link http://www.l70-nein-danke.de/ _blank external-link-new-window><img src="fileadmin/templates/colors/classic/revival/images/link-ext.gif" alt="" />L70n-nein danke</link>]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Thu, 22 Dec 2011 12:15:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Jammern ist der falsche Weg!</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/jammern-ist-der-falsche-weg.html</link>
			<description>Stellungnahme der GRÜNEN zu den Haushaltsberatungen 2012</description>
			<content:encoded><![CDATA[In den vergangenen Jahr war die Krise der Kommunalen Finanzen immer wieder Thema: Während das Thema im Bund trotz Kommission zu Kommunalfinanzen bisher ziemlich taube Ohren stößt, reagiert zumindest das Land NRW mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen. Und schon offenbart sich ein Dilemma: Das Land stellt jährlich 350 Mio. € bereit für Kommunen, denen die Überschuldung droht, fordert aber gleichzeitig einen eisernen Sparkurs von den Beteiligten.
Sprockhövel wird vom Stärkungspakt nehmen und voraussichtlich in der 2. Stufe auch geben – eine Rarität im Land: wir sind einnahmestark und finanziell schlecht aufgestellt. Und die Verwaltungsspitze sieht wieder nur den „zahlenden“ Teil der Aussage und jammert statt sich zu fragen wie man aus starken Einnahmen eine starke Stadt macht.
Was wir uns nicht weiter leisten sollten, ist das Leben auf Pump – Griechenland zeigt wohin es führt, wenn man erstmal in der Vergeblichkeitsfalle ist.
Also zurück zum Anfang: Der Bund muss für mehr und stetigere kommunale Einnahmen sorgen (Stichwort Änderung statt Abschaffung der Gewerbesteuer, Einbeziehung von Freiberuflern), das Land muss seinen Beitrag leisten und was dann noch fehlt, sollte über kommunale Steuern finanziert werden. Entweder die durch Erhöhung der vorhanden oder Einführung neuer.
Und noch einmal zum Einführung einer möglichen Pferdesteuer: Sprockhövel könnte ja auch vorangehen mit der Einführung; warum müssen wir warten bis eine andere Stadt den erstens Schritt getan hat?
Für uns steht fest: Die Belastung zukünftiger Generationen kann so nicht weitergehen! Mehr als 1,2 Mio. € zahlen wir 2012 an die Banken.
Das Haushaltssicherungskonzept ist nicht ausreichend im wahrsten Sinne des Wortes: Zwar ist positiv,
-&nbsp;&nbsp;dass Luftbuchungen wie der Verkauf Tackenberg/AmHilgenstock auf Null gesetzt wurden und keine neuen (eigene Kulturveranstaltungen) dazu kamen, positiv auch, 
-&nbsp;&nbsp;dass erzieherische Maßnahmen für Kinder und Jugendliche nicht weiter als Sparbeitrag dargestellt werden;
aber wir sind unzufrieden, weil. der Ausgleich wie in Vorjahren nur auf dem Papier steht.
Das Thema Haushaltssicherung begleitet uns nun 15 Jahre und „in einigen Jahren greifbar“ war der Haushaltsausgleich schon mehrfach.
Wir halten die Einnahmeerwartungen in den kommenden Jahren für zu hoch angesetzt, die Beteiligung am Stärkungspakt und das Fehlen langfristiger Einsparideen werden zu höheren Ausgaben führen. Es ist wieder mit der heißen Nadel gestrickt, es enthält Positionen ohne Dynamik bei den Einsparungen – das reicht unseres Erachtens nicht.
So ist das Haushaltssicherungskonzept kein Konzept für die Zukunft
Warum findet in dieser Stadt nicht wie in vielen anderen Städten eine ständige politische Begleitung statt: Haushaltskonsolidierung als Thema in einem mindestens monatlich tagenden Haushaltsbegleitgremium– versagt da die Politik, mauert die Verwaltung oder mauschelt die große Sprockhöveler Koalition lieber im Hinterzimmer?
Eine der größten Ausgabepositionen ist der Bereich der Personalausgaben. Der Stellenplan weist rd. 3 Stellen weniger aus. Das ist für uns nicht das Ende der Fahnenstange. Angesichts abnehmender oder höchstens stagnierender Bevölkerungsprognosen müssen wir uns besser langfristig schlanker aufstellen: Aufgaben überprüfen. Personal abbauen. Wir erwarten von der Verwaltungsspitze die Führungsqualitäten, das vorhandene Personal auf diesem Weg mitnehmen, zu motivieren und zu schulen statt zu überfordern.
Strategisches Ziel der Verwaltung für 2012 war ein genehmigungsfähiger Haushalt, aber wie wird der so gewonnene Spielraum genutzt: Die Stadt sponsert das Kleinspielfeld des SCO und bittet ihrerseits um Sponsoring für Angebote für junge und alte Menschen und verweigert Eltern mit mehr als einem Kind im Kindergarten das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr. Das findet nicht unsere Zustimmung.
Wir meinen, es ist auch strategisch nicht richtig, die Sparkassenstiftung für wichtige kommunale Maßnahmen wie den Ferienspaß herhalten zu lassen. Diese Stiftung sollte innovative Projekte in der Stadt voranbringen, Die Sparkassenstiftung soll nicht der Rettungsanker für originäre städtische Aufgaben sein.
Allerdings vermerken wir auf der Plus-Seite:
- das Ergebnis bleibt rd. 100.000€ unter dem Ansatz der Mifri; obwohl die Abschreibungen um rd. 1 Mio. steigen.
-&nbsp;beim Thema Spielplätze ist die Kritik aus dem letztem Jahr&nbsp; angekommen und statt 0 werden in den Folgejahren nun 40.000 € eingeplant
-&nbsp;&nbsp;Bei der Musikschule haben wir Einsparungen gefordert, die über Änderungen auch von der Verwaltung realisiert wurden. Langfristig wird dies unserer Meinung nach nicht reichen, wird nach Wegen gesucht werden müssen, den Zuschuss steil gen 0 sinken zu lassen.
Wir haben uns gefragt, ob wir angesichts der Tatsache,
-&nbsp;&nbsp;dass weiterhin die Abschlüsse der Vorjahre fehlen,
-&nbsp;&nbsp;dass weiterhin außer im Bereich Jugend und Schule keine Erläuterungen, geschweige denn Kennzahlen zu finden sind,
&nbsp;und damit die Voraussetzungen für eine angemessene Beratung denkbar schlecht sind wir nicht einfach Nein sagen sollten.
Wir haben nach Abwägung der Details uns für Enthaltung entschieden; ich möchte nicht garantieren, dass wir noch einmal die Geduld aufbringen über diese eklatanten Mängel hinweg zu sehen.
]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Sat, 26 Nov 2011 09:53:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Gorleben soll leben!</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/gorleben-soll-leben.html</link>
			<description>&lt;b&gt;&lt;font color=&quot;#009900&quot; size=&quot;5&quot;&gt;Castor Stop – Gorleben soll leben! &lt;br /&gt;Sonderbus zur Demonstration in Gorleben am 26.11. mit Grüner Unterstützung aus dem EN-Kreis&lt;/font&gt;&lt;/b&gt;&lt;br /&gt;
Trotz des sogenannten schwarz-gelben Atomausstiegs ist noch immer ungeklärt, wo der strahlende Müll der Kernkraftwerke gelagert werden kann. Der Austritt radioaktiver Strahlung im Schacht „Asse“ zeigt, wie unsicher Salzbergwerke, und damit auch das Endlager Gorleben, zur Lagerung von radioaktiven Müll sind. Dennoch hält die Bundesregierung an den gefährlichen Transporten durch die Republik fest und zementiert den Atommüllstandort Gorleben weiter. Sie torpediert damit die ideologiefreie Suche nach geeigneten Möglichkeiten der Lagerung des strahlenden Mülls. &lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Bündnis 90/Die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis rufen deshalb gemeinsam mit zahlreichen Verbänden zum Protest gegen die Atommülltransporte auf. Die Großdemonstration am 26.11. in Dannenberg fordert zudem das endgültige Aus für den Schwarzbau Gorleben. Auch Grüne aus dem EN-Kreis werden die Proteste im Wendland begleiten. &lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Zur Demonstration fährt ein Sonderbus aus Bochum mit Zwischenhalt in Dortmund. Der von jungen Wittenern mit grüner Unterstützung organisierte Bus startet am Samstag, 26.11., früh um 6:00 Uhr am Bochumer Hbf. Die Rückfahrt ist am selben Tag um 17:00 Uhr von Dannenberg, so dass der Bus gegen 22 Uhr wieder zurück sein wird. Die Kosten für die Busfahrt sind mit 20 Euro (ermäßigt 15, Solipreis 20+X Euro) überschaubar. Tickets sind per E-Mail unter &lt;link Castor-Bus@web.de - moz-txt-link-abbreviated blocked::mailto:Castor-Bus@web.de&gt;&lt;font color=&quot;#0000ff&quot;&gt;Castor-Bus@web.de&lt;/font&gt;&lt;/link&gt; erhältlich. Dort gibt es auch Karten für die bereits am Freitag, 25.11., um 18 Uhr vom Bochumer und Dortmunder Hbf startenden&lt;br /&gt;Kleinbusse, die am Montag oder Dienstag wieder zurück sein werden. Dieses Angebot richtet an all Jene, die über die Großdemonstration hinaus die Proteste gegen den Castor begleiten möchten. Sofern sich ausreichend Interessierte finden, werden diese Kleinbusse auch Witten ansteuern. Der Preis für die Fahrt mit einem der Kleinbusse kostet Normal 30€ (ermäßigt 25, Solipreis 30+X Euro). Weitere Infos zu den Bussen finden sich im Internet unter Castorbus.blogsport.de.
Weitere Infos zur Demo und zu sonstigen Aktionen gibt es auch auf der Seite von ausgestrahlt unter &lt;link http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/gorleben/u.html&gt;http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/gorleben/u.html&lt;/link&gt;&lt;tt&gt;&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;&lt;/tt&gt;</description>
			<content:encoded><![CDATA[<b><font color="#009900" size="5">Castor Stop – Gorleben soll leben! <br />Sonderbus zur Demonstration in Gorleben am 26.11. mit Grüner Unterstützung aus dem EN-Kreis</font></b><br />
Trotz des sogenannten schwarz-gelben Atomausstiegs ist noch immer ungeklärt, wo der strahlende Müll der Kernkraftwerke gelagert werden kann. Der Austritt radioaktiver Strahlung im Schacht „Asse“ zeigt, wie unsicher Salzbergwerke, und damit auch das Endlager Gorleben, zur Lagerung von radioaktiven Müll sind. Dennoch hält die Bundesregierung an den gefährlichen Transporten durch die Republik fest und zementiert den Atommüllstandort Gorleben weiter. Sie torpediert damit die ideologiefreie Suche nach geeigneten Möglichkeiten der Lagerung des strahlenden Mülls. <br /><br />Bündnis 90/Die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis rufen deshalb gemeinsam mit zahlreichen Verbänden zum Protest gegen die Atommülltransporte auf. Die Großdemonstration am 26.11. in Dannenberg fordert zudem das endgültige Aus für den Schwarzbau Gorleben. Auch Grüne aus dem EN-Kreis werden die Proteste im Wendland begleiten. <br /><br />Zur Demonstration fährt ein Sonderbus aus Bochum mit Zwischenhalt in Dortmund. Der von jungen Wittenern mit grüner Unterstützung organisierte Bus startet am Samstag, 26.11., früh um 6:00 Uhr am Bochumer Hbf. Die Rückfahrt ist am selben Tag um 17:00 Uhr von Dannenberg, so dass der Bus gegen 22 Uhr wieder zurück sein wird. Die Kosten für die Busfahrt sind mit 20 Euro (ermäßigt 15, Solipreis 20+X Euro) überschaubar. Tickets sind per E-Mail unter <link Castor-Bus@web.de - moz-txt-link-abbreviated blocked::mailto:Castor-Bus@web.de><font color="#0000ff">Castor-Bus@web.de</font></link>&nbsp;erhältlich. Dort gibt es auch Karten für die bereits am Freitag, 25.11., um 18 Uhr vom Bochumer und Dortmunder Hbf startenden<br />Kleinbusse, die am Montag oder Dienstag wieder zurück sein werden. Dieses Angebot richtet an all Jene, die über die Großdemonstration hinaus die Proteste gegen den Castor begleiten möchten. Sofern sich ausreichend Interessierte finden, werden diese Kleinbusse auch Witten ansteuern. Der Preis für die Fahrt mit einem der Kleinbusse kostet Normal 30€ (ermäßigt 25, Solipreis 30+X Euro). Weitere Infos zu den Bussen finden sich im Internet unter Castorbus.blogsport.de.
Weitere Infos zur Demo und zu sonstigen Aktionen gibt es auch auf der Seite von ausgestrahlt unter <link http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/gorleben/u.html>http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/gorleben/u.html</link><tt><br /><br /></tt>]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Fri, 18 Nov 2011 09:25:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Gegendarstellung</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/gegendarstellung.html</link>
			<description> Zum Artikel &quot;Berufsfeuerwehr erhöht die Kosten&quot; vom 10.11.2011 in &quot;Der Westen&quot; von Bastian Haumann</description>
			<content:encoded><![CDATA[<font face="Arial">Sehr geehrter Herr Haumann,<br /><br />zu dem oben genannten, von Ihnen verfassten Artikel, nehme ich wie folgt Stellung&nbsp;und bitte um Veröffentlichung:<br /><br />1. Wir von <b><span style="FONT-WEIGHT: bold">Bündnis 90/Die Grünen</span></b> befürworten die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses&nbsp; in Haßlinghausen, und stützen uns dabei auf den gültigen Brandschutzbedarfsplan aus dem Jahr 2008, Seite 70 (Zusammenfassung):<br /><br /><b><span style="FONT-WEIGHT: bold">&quot;Durch die derzeitige Standortstruktur können alle relevant bewohnten Gebiete fristgerecht erreicht werden. </span></b></font><font face="Arial"><b><span style="FONT-WEIGHT: bold">Bezüglich der Feuerwehrhäuser besteht in Haßlinghausen der dringlichste Handlungsbedarf hinsichtlich einer Erweiterung des Standortes um mindestens 2 Fahrzeugstellplätze.&quot;<br /></span></b><br />Darauf basiert unsere zukunftsgerichtete Forderung, die im Betriebsausschuss von mir vorgetragen wurde:<br /><br />Bau von drei zusätzlichen Garagen plus getrennte Umkleiden / Toiletten / Duschen für Männer und Frauen. Auf dieser Basis sollte eine zusätzliche Grobplanung und Kostenschätzung erstellt werden.&nbsp; <br /><br />2. Die Worte &quot;<i><span style="FONT-STYLE: italic">Luxusplanung</span></i>&quot; bzw. bei der &quot;<i><span style="FONT-STYLE: italic">Planung zu tief in die Keksdose gegriffen</span></i>&quot;&nbsp; wurden von mir nicht in den Mund genommen. Diese Auffassung liegt mir fern, zudem es bei der Planung nicht um Kekse ging, sondern um ein 1,3 Mio €&nbsp;Projekt für eine von uns sehr geachtete ehrenamtliche Tätigkeit der Feuerwehr zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger.<br /><br />Dr.-Ing. Franz-J. Gottschalk<br />Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen<br />Mitglied des Betriebsausschusses der ZGS</font><br /><br />]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Mon, 14 Nov 2011 14:18:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Informationen zur L70n</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/informationen-zur-l70n-1.html</link>
			<description>Die Umgehungsstraße (L 70 n) gehört zu den 50 Straßenbauprojekten in NRW, die nach Abschluss der nächsten Planungsphase neu priorisiert werden. Es ist davon auszugehen, das der Bau der L 70 n, aus Mangel an Finanzen, mehr als auf der Kippe steht.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am Montag den 24.10.2011 hat Lutz Lienenkämper CDU, (ehemaliger Verkehrsminister NRW) in Sprockhövel Stopp gemacht. Im Rahmen einer CDU Kampagne zum Ausbau der Landesverschuldung zugunsten der Planung von unumsetzbaren Straßenbauprojekten. 
Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Arndt Klocke (Grüne):
„Es ist ein Treppenwitz, wenn in dieser Woche zwei gescheiterte, ehemalige Verkehrsminister, die einen Riesen-Schuldenberg beim Landesbetrieb „Straßen NRW“ hinterlassen haben, durchs Land touren und den Bürgerinnen und Bürger erklären wollen, wie man in der Verkehrspolitik verantwortlich handelt. Die Regierung Rüttgers hat mit ihren Verkehrsministern Wittke und Lienenkämper das Land mit unfinanzierbaren Straßenausbauplänen und ersten Spatenstichen in Wahlkampfzeiten überzogen. Deshalb haben der NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) und der Parlamentarische Staatssekretär Horst Becker (Grüne) eine Priorisierung vorgelegt, die dringend nötig war. Alleine die Kosten für die beauftragten, aber unnötigen und oftmals unrealistischen Planungen gingen unter der CDU-Regierung in die Millionen. So hat der landeseigene Betrieb „Straßen NRW“ ein Defizit von circa 51 Millionen Euro bei den Planungskosten entwickelt.
Im schwarz-gelben Bauprogramm 2010 für Landesstraßen waren Maßnahmen in Höhe von über 265&nbsp;Millionen Euro ausgewiesen. Es standen aber im gleichen Jahr Baumittel nur in Höhe von 67&nbsp;Millionen Euro zur Verfügung. Ein „Weiter so“ wäre in Zeiten, in denen der Bund massiv die Infrastrukturzahlungen zurückfährt und auch die Haushaltslage des Landes sehr angespannt ist, unverantwortlich.
Im Bereich Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen gibt der Bund dem Land NRW bisher im Schnitt jährlich 310 Millionen Euro; für die kommenden Jahren ist eine Absenkung auf bis zu 132 Millionen Euro im Jahr geplant. Die jetzt vom NRW-Ministerium erfolgte Priorisierung erfolgte unter Beachtung der gültigen Bedarfspläne und der finanziellen Rahmenbedingungen der nächsten Jahre.
Für uns GRÜNE waren bei der jetzt erfolgten Schwerpunktsetzung ökologische wie ökonomische Gesichtspunkte entscheidend. Verkehrsprognosen, Lärmaspekte und die Anwohnerinteressen flossen ebenso in das Verfahren ein. Um die Größenordnung des Planungswahnsinns der früheren Landesregierung deutlich zu machen: Selbst nach dieser Generalinventur übersteigen die prognostizierten Baukosten die vorhanden Mittel und binden „Straßen NRW“ im Wesentlichen für die nächsten zehn Jahre. Nicht alles, was NRW nun planerisch weiterverfolgt und weiterverfolgen muss, kann also letztlich in absehbarer Zeit gebaut werden.“
Der Sprecher des Grünen Ortsverbandes Thomas Schmitz: „Lutz Lienenkämper (CDU) ist hier auf ökologischen Irrwegen. Die Umgehungsstraße (L 70 n) gehört zu den 50 Straßenbauprojekten, die nach Abschluss der nächsten Planungsphase neu priorisiert werden. Es ist davon auszugehen, das der Bau der L 70 n, aus Mangel an Finanzen, mehr als auf der Kippe steht.
Weitere Informationen finden Sie auch&nbsp;auf der Homepage der Bürgerinitiative <link http://www.l70-nein-danke.de/ _blank external-link-new-window><img src="fileadmin/templates/colors/classic/revival/images/link-ext.gif" alt="" />L70n-nein danke</link>]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Wed, 26 Oct 2011 16:28:00 +0200</pubDate>
			
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			<title>GRÜNE stehen auch nach schlechter Saison zum Freibad</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/gruene-stehen-auch-nach-schlechter-saison-zum-freibad.html</link>
			<description>Die schlechte Freibadsaison war eines der Themen auf der ersten Sitzung der GRÜNEN Fraktion nach der Sommerpause. „Trotz der schlechten Saison stehen wir zum Freibad,“ lautet das Fazit. Denn insbesondere für jene, die nicht verreisen können, und jene, die keinen Balkon oder Terrasse haben, ist das Freibad an Sommertagen eine wichtige Einrichtung. Leider waren wie überall bei diesem schlechten Sommer der Zulauf und damit die Einnahmen nicht wie angesetzt zu erzielen. „Bei der dünnen Personaldecke ist es auch schwierig, die Öffnungszeiten durchgehend zu gewährleisten“, zeigen die GRÜNEN Verständnis für zeitweise erfolgte Kürzungen der Öffnungszeiten. Aber sie werden anregen, in Zukunft auch Handy und Internet zur kurzfristigen Information der BesucherInnen zu nutzen. „Ein Blick auf die städtische Homepage muss im  Sommer reichen, um tagesaktuell zu erfahren, wann das Freibad geöffnet ist,“ fordert Fraktionsvorsitzende Britta Altenhein; hinzukommen könnten auf Wunsch Informationen per sms.

Die GRÜNEN hoffen, dass in der nächsten Saison Förderverein und Verwaltung stärker an einem Strang ziehen zum Erhalt eines attraktiven Freibads.
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			<content:encoded><![CDATA[Die schlechte Freibadsaison war eines der Themen auf der ersten Sitzung der GRÜNEN Fraktion nach der Sommerpause. „Trotz der schlechten Saison stehen wir zum Freibad,“ lautet das Fazit. Denn insbesondere für jene, die nicht verreisen können, und jene, die keinen Balkon oder Terrasse haben, ist das Freibad an Sommertagen eine wichtige Einrichtung. Leider waren wie überall bei diesem schlechten Sommer der Zulauf und damit die Einnahmen nicht wie angesetzt zu erzielen. „Bei der dünnen Personaldecke ist es auch schwierig, die Öffnungszeiten durchgehend zu gewährleisten“, zeigen die GRÜNEN Verständnis für zeitweise erfolgte Kürzungen der Öffnungszeiten. Aber sie werden anregen, in Zukunft auch Handy und Internet zur kurzfristigen Information der BesucherInnen zu nutzen. „Ein Blick auf die städtische Homepage muss im&nbsp; Sommer reichen, um tagesaktuell zu erfahren, wann das Freibad geöffnet ist,“ fordert Fraktionsvorsitzende Britta Altenhein; hinzukommen könnten auf Wunsch Informationen per sms.

Die GRÜNEN hoffen, dass in der nächsten Saison Förderverein und Verwaltung stärker an einem Strang ziehen zum Erhalt eines attraktiven Freibads.
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			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Tue, 20 Sep 2011 11:00:00 +0200</pubDate>
			
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		<item>
			<title>Bürgerhaushalt für Sprockhövel?</title>
			<link>http://gruene-sprockhoevel.de/aktuelles/aktuelles/nachricht/buergerhaushalt-fuer-sprockhoevel.html</link>
			<description>BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN diskutierten mit Bürgerinnen und Bürgern über Vor- und Nachteile eines Bürgerhaushaltes für Sprockhövel</description>
			<content:encoded><![CDATA[Frau Ulli Zarniko Ratsmitglied der GRÜNEN Solingen berichtete am vergangenen Dienstag auf einer Veranstaltung der Sprockhöveler GRÜNEN über ihre Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt in Solingen. Angesichts der auch in Solingen finanziell schlechten Situation ging es dabei nur um ein bürgerbegleitetes Haushaltssicherungsverfahren. Nachdem der Rat zunächst Tabubereiche für die Haushaltssicherung (insbesondere Jugend und Bildung) formuliert hatte, stellte die Verwaltung einen Entwurf auf. Auf einer Internetplattform hatten dann Bürgerinnen und Bürger drei Wochen lang Gelegenheit, über sie betreffende Projekte abzustimmen und eigene Ideen beisteuern. Zum überwiegenden Teil wurde das Ergebnis anschließend bei der Beschlussfassung im Rat übernommen. 61% der Beteiligten waren nicht parteigebunden. Ulli Zarniko bewertete das Ergebnis der Beteiligung als „mutig und ausgewogen“. Unter <link http://www.solingen-spart.de/>www.solingen-spart.de</link> sind die Ergebnisse immer noch im Internet einzusehen. <img txdam="13758" src="uploads/RTEmagicC_11.09.14._Schmitz-Zarniko_Gruene_Sprockhoevel.JPG.jpg" style="PADDING-BOTTOM: 3px; PADDING-LEFT: 3px; PADDING-RIGHT: 3px; FLOAT: left; PADDING-TOP: 3px" height="208" width="277" alt="" />
Die Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht eine Mitwirkung, die nicht nur das Verständnis um die finanziellen Zwänge fördert. Die öffentliche Diskussion sowohl um die haushaltspolitischen Rahmenbedingungen wie auch um das Nutzen vorhandener Handlungsspielräume kann den Konsens in Zeiten knapper Kassen fördern.
Aus der Zuhörerschaft kamen allerdings auch kritische Stimmen: Einerseits wurde vermutet, dass die Politik&nbsp; mit diesem Verfahren Verantwortung abgeben wolle andererseits die Meinung&nbsp; vertreten, dass in einer überschaubaren Stadt wie Sprockhövel ausreichend direkter Draht zwischen Bevölkerung und Politik vorhanden ist. Der&nbsp; Ortsverband der Sprockhöveler Grünen sieht in dem Verfahren jedoch die Chance, Politikverdrossenheit zu mindern und Konflikte zu entschärfen. 
„Diese neue Form des Dialogs im Zusammenspiel des kommunalpolitischen Dreiecks Politik – Verwaltung – Bürger, bietet gerade in finanziell schwierigen Zeiten die Chance für eine tragfähige Weiterentwicklung der kommunalen Gemeinschaft,“ lautete das Fazit von Ortsverbandsprecher Thomas Schmitz.
Als Ergebnis der Veranstaltung wurde deutlich, das die Sprockhöveler Grünen die Einführung eines Bürgerhaushaltes für Sprockhövel als Ziel verfolgen wollen. ]]></content:encoded>
			
			<author>eichler-tausch@gmx.de</author>
			<pubDate>Fri, 16 Sep 2011 12:17:00 +0200</pubDate>
			
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