Unter dem Eindruck der aktuellen politischen Lage begannen wir unsere politische Arbeit in 2017. Mit Sorge beobachten wir die Angriffe auf die Werte unserer offenen Gesellschaft.“ Diese Werte müssen wir verteidigen gegen den Terror des IS ebenso wie gegen Betreiber eines Rollback im In-und Ausland. Unsere gesellschaftlichen Probleme lassen sich durch Nationalismus und Populismus nicht erklären oder lösen“, fasst Fraktionssprecher Thomas Schmitz die Diskussion zusammen. Der thüringische AFD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit seiner Dresdener Rede mehr als eine Grenze überschritten. Hier wird ein Abgleiten in die Rechtsradikalität offenbar. Link dazu
Bei aller Sorge um die allgemeine politische Situation befassten wir uns im Weiteren mit den Themen der Kommunalpolitik. Für Sprockhövel erwarten wir die vom Bundesumweltministerium geförderte Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes und hoffen auf Fortschritte bei der Erfüllung des Bürgerwunsches nach Tempo 30 für die Mittelstraße und die Hauptstraße. Es wird begrüßt, dass die Arbeit der Zukunftskommission nun endlich Fahrt aufnimmt, hatten doch SPD, CDU, GRÜNE und FDP dies in einem gemeinsamen Antrag zu den Haushaltsberatungen 2015 gefordert. Hier stehen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neben weiteren Themen insbesondere die interkommunale Zusammenarbeit und Entwicklung von Quartierskonzepten mit besonderem Augenmerk auf die demografische Entwicklung im Vordergrund.